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Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie

Bürgerfest des Bundespräsidenten – Wie erhalten wir eine lebendige Demokratie?

Das Liz Mohn Center und die Bertelsmann Stiftung haben an einem schönen Spätsommerwochenende ihre Arbeit und ihre Programme beim Bürgerfest des Bundespräsidenten präsentiert.

Mit einem Stand im Garten des Schlosses Bellevue warben die Kolleg:innen des Liz Mohn Centers und der Stiftung für eine lebendige Demokratie. Und genau das war auch das Thema des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der mit einer engagierten Rede das Bürgerfest eröffnete: „Ich mache mir Sorgen, weil es zu viele gibt, die unsere Demokratie schlechtreden und zu wenige, die sich dafür engagieren.“ Steinmeier fuhr fort: „Richtig ist auch: In einer Demokratie wollen nicht alle das Gleiche! Aber so verschieden wir in unserer offenen Gesellschaft auch sind: Als Bürgerinnen und Bürger haben wir alle eine Verantwortung für unsere Demokratie. Und diese Verantwortung, die kann keiner abgeben.“

Ein Anliegen, welches auch Liz Mohn, Ehrenmitglied des Kuratoriums der Bertelsmann Stiftung und Präsidentin des Liz Mohn Centers, besonders wichtig ist. Sie sagt: „Die Weiterentwicklung der Demokratie in unseren Gesellschaften ist unabdingbar. Für die Stärkung der Demokratie und der Gemeinschaft braucht es Menschlichkeit, Dialog und Vertrauen.“

Liz Mohn besuchte den gemeinschaftlichen Stand des Liz Mohn Centers und der Bertelsmann Stiftung, an dem sich Bürger:innen über die Arbeit und die aktuellen Initiativen zu den Themen Engagierte Stadt, New Democracy und das Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie informierten. Die Besucher:innen konnten auch in Zusammenarbeit mit eupinions an einer Umfrage zu den wichtigen Zukunftsthemen der Europäischen Union teilnehmen. Außerdem gab es immer wieder die Möglichkeit, an einem Stammtisch der Demokratie zu diskutieren.

Auch Ralph Heck, der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, nutzte die Gelegenheit in Berlin, sich über „Im WIR verbunden“, das Leitmotiv des diesjährigen Bürgerfestes, zu informieren. Er machte sich nach der Eröffnungsansprache des Bundespräsidenten ein Bild von den Präsentationen der Zivilgesellschaft im Garten des Schlosses.

Besucher:innen wünschen sich mehr politische Beteiligung

995 Besucher:innen nahmen an unserem Stand an der Umfrage über eine lebendige Demokratie teil. Das Ergebnis: Für 33 Prozent der Besucher:innen ist es am wichtigsten, dass mehr junge Menschen an der Politikgestaltung beteiligt werden. Für 30 Prozent ist es besonders wichtig, dass Bürger:innen direkt über politische Themen in Form von Bürgerentscheiden und Volksentscheiden abstimmen können. 25 Prozent wünschen sich vor allem mehr Bürgerdialoge und digitale Beteiligung und 12 Prozent mehr Mitmachangebote für Nicht-Mitglieder von politischen Parteien.

Auch unser eupinions-Projekt wurde auf dem Bürgerfest des Bundespräsidenten vorgestellt. Durch das große Interesse des Publikums kamen viele Einzelgespräche und Diskussionen zur derzeitigen Lage der Europäischen Union sowie zu ihrer Zukunft zustande. Natürlich haben wir die Gelegenheit auch dazu genutzt, die Gäste nach ihrer Meinung zu befragen: Dieses Mal ging es um die Einschätzung der zuvor EU-weit von eupinions ermittelten vier drängendsten Probleme der Europäischen Union in den nächsten Jahren und jede:r Befragte bekam drei Stimmen.

Der höchste Anteil entfiel auf den Klimawandel als wichtigste Herausforderung (33 Prozent), dicht gefolgt von der Friedenssicherung (31 Prozent). Dann schlossen sich mit 20 Prozent aller Stimmen der Schutz der Bürgerrechte und mit 16 Prozent die Steuerung der Migration an.

Diskussionen über ein Wahlrecht ab 16

Vertieft wurden die Diskussionen über die Weiterentwicklung unserer Demokratie am demokratischen Stammtisch. Zum Beispiel wurde die Frage diskutiert, ob junge Menschen ab 16 Jahren auch die Möglichkeit bekommen sollten, an der nächsten Bundestagswahl teilzunehmen und ob es sinnvoll ist, dass vermehrt Bürgerräte Einfluss auf die Politikgestaltung nehmen.

Am ersten Tag des Bürgerfestes – am Freitag – waren bei Bundespräsident Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender Menschen aus ganz Deutschland zu Gast, die mit ihrem herausragenden ehrenamtlichen Einsatz zu einer lebendigen Zivilgesellschaft beitragen. Am Samstag folgte der Tag des offenen Schlosses, an dem der Bundespräsident alle interessierten Bürger:innen an seinem Amtssitz willkommen hieß.

Ansprechpartner:in

Dr. Jörg Habich